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Geltendes Recht ….

Meine Damen und Herren,
Liebe Mitbürger, liebe Freunde,

Im Artikel 25 postuliert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte den Anspruch eines jeden Menschen auf ein soziales Existenzminimum und auf ein System der sozialen Sicherheit.

Liebe Leute, das sind die Allgemeinen Menschenrechte,
und wie WIR das so sehen, werden die Menschenrechte, in den europäischen Staaten mit Füssen getreten, …..
WACHT mal ALLE AUF, die allgmeinen Menschenrechte sind im Verfassungsrang, also GELTENDES RECHT und RECHT ist, was RECHT ist!!!!!

…. Recht ist, was Recht ist ….

Jeder Mensch hat hier nach einen Anspruch auf die Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards für sich selbst und seine Familie, der ihm Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich
Nahrung,
Kleidung,
menschenwürdiger Wohnung,
ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet;
auf eine Sozialversicherung als soziale Absicherung gegen Alter,
Arbeitslosigkeit,
Krankheit,
Invalidität (Erwerbsunfähigkeit),
Verwitwung und unverschuldeten Verlust seiner Unterhaltsmittel.

Der UNSozialpakt nimmt das Recht auf soziale Absicherung in Artikel 9 und das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard in Artikel 11 wieder auf und trifft hierzu detailiertere — und für die Vertragsstaaten verbindliche — Regelungen.

Darüber hinaus — quasi im Vorgriff auf die 1989 verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention — verpflichtet Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Staaten zu Schutz und Hilfe für Mutter und Kind, und zwar gleichermaßen für eheliche und uneheliche Kinder. Diese besondere Hilfe und Unterstützung wird in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jedoch nicht weiter beschrieben, Art. 25 Abs. 2 beschreibt insoweit nur einen Programmsatz, der alle Staaten zu besonderer Fürsorge für Mütter und ihre Kinder verpflichtet.
und LEUTE; lesen bildet,
weil dann kennt man auch seine RECHTE!!!!
ff – http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf

Meldet Euch, werden WIR gemeinsam und zusammen AKTIV,
WIR sollten uns diesbezueglich koordinieren, und gemeinsam und …..

…. miteinader und füreinander, Brücken schlagen ….

und zu GUTER LETZT, meine Damen und Herren,
liebe Mitbürger, liebe Freunde,
eines sollte JEDER WISSEN, nämlich den ersten Artikel des B-VG( Bundesverfassungsgesetz )
1. Artikel:
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

mfg
Harald Matschiner alias PEACEMAKER, a „grader Michl“
Sprecher der des GP
http://menschen21.wordpress.com
und/oder
https://wirkandidieren.wordpress.com

Der Volksverrat ….


Hallo liebe Freunde,
Sehr geehrte Damen und Herren

Es gibt den Paragraphen des Volkverrates, des Volksverräters …

Als Volksverräter oder volksverräterisch wird eine, einem bestimmten Volk angehörende, Person oder Gruppe bezeichnet, welche bewusst und gezielt Handlungen unternimmt, die dem eigenen Volk schaden oder mit Schaden bedrohen.
Auch der erfolglos gebliebene Versuch fällt darunter.

Schaut man sich den heutigen Schuldenstand, die Schuldenuhr an, so klettert die Schulden des Staates(also von UNS dem VOLK) von Sekunde zu Sekunde nach oben.
siehe http://www.staatsschulden.at

Innerhalb von vier Jahren ist der SCHULDENSTAND von ca. 160 Mrd auf 230 Mrd angewachsen.

Haben Sie Kinder?
Das was hier passiert, ist schlicht und einfach ausgedrückt, GENERATIONEN VERRAT, juristsch: VOLKSVERRAT

Die Regierungen samt Anhang, verscherbeln das Volksvermögen, das STAATSSILBER, das von unseren Eltern und Großeltern durch Steuermittel finanziert wurde, siehe Energiebetriebe, Verkehr ….

Jursitsch sind folgende Tatbestände gegeben:
Der des VOLKSVERRATES, Hochverrates, Landesverrates, betrügerische, fahrlässige Krida, bewusste Irreführung des Volkes, Manipulation des Volkes, Sittenwideriegkeit, …., dazu kommen auch noch diverse Menschrechtsverletzungen.

Allgmeine Erklärung der Menschenrechte – https://www.facebook.com/note.php?note_id=10150140714099420

Das ist ein Fall für die STAATSANWALTSCHAFT, Tatbestand, VOLKSVERRAT, Landesverrat, Korruption, Betrug, betrügerische, fahrlässige Krida (§252 Abs. 3, §302-309, §146-148, §150, §164, ….)

Darum sind WIR für die Aufhebung der Immunität von Regierenden, Politikern, Volksvertretern ungeachtet des Namens, des Amtes, des Ranges die der, oder die Person bekleidet, ausübt, um strafrechtlich gegen diese Menschen vorzugehen und vorgehen zu können.

Das Recht geht vom Volk aus, und in einem RECHTSSTAAT gelten Gesetze, an die sich jeder zu halten hat, würde das nicht so sein, so wäre der RECHTSSTAAT in Frage zu stellen, bzw. wäre da durchaus ein Defizit.
und das haben WIR im wahrsten SINNE des Wortes
siehe – http://www.staatsschulden.at

Darum sagen WIR auch:
STOPP
SCHLUSS mit LUSTIG
Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Denn Freunde, Leute
meine Damen und Herren

Verantwortungsvolles Generationen übergreifendes Denken, Planen, Handeln, mit Weitsicht und Nachhaltigkeit sieht bei UNS anders aus.

https://www.facebook.com/pages/Generationen-Partei/146344652064967

Hier auch die Begriffserklärung zu eingen Tatbeständen:
Betrügerische Krida
Nach § 156 StGB wird wegen betrügerischer Krida mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer die Befriedigung eines seiner Gläubiger durch die Verheimlichung oder Verringerung seines Vermögens vereitelt oder schmälert. Falls der Schaden durch die Tat 50.000 Euro übersteigt, beträgt die Strafe ein bis zehn Jahre. Erforderlich ist mithin ein Erfolg, d. h. ein Forderungsausfall bei einem Gläubiger. Der Täter wird seltener als „Kridatar“ bezeichnet.

Fahrlässige Krida
Das Strafmaß für die fahrlässige Krida betrug gemäß § 159 StGB (Österreich) bis zu zwei Jahren beziehungsweise drei Jahren, sofern durch die Tat die Volkswirtschaft erschüttert oder die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen erheblich beeinträchtigt wird. Der entsprechende §159 wurde im August 2000 geändert auf „Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen“, wodurch z. B. verspätete Anmeldung der Insolvenz oder unverhältnismäßige Kreditaufnahme für sich kein Straftatbestand mehr sind. Sie können jedoch weiterhin als kridaträchtige Handlung eingestuft werden.

Meine Damen und Herren:
Gesetz ist Gesetz, und es macht auch nicht vor denen halt, die sie in Gremien, Parlamenten, ReGIERungen, machen, sie beschließen.

Volksverrat ist Volksverrat, Betrug ist Betrug, ….

Justica hat eine WAAGE und ein Schwert, in alten Gemälden wird der Erzengel Michael auch so abgebildet,
hm, man kann jetzt denken wie man will,
Doch ich sage:
GOTT ist gerecht, und weiters, ob Du recht gehandelt hast oder nicht, sagt dir dann das Licht, und WIR WISSEN alle, das letzte Hemd hat keine Taschen, und das Licht ist unbestechlich, jedoch gerecht.
heißt ja auch:
Ob Kaiser, König, Bauer, Bettelmann, jeder ist mal mit dem Sterben dran.
und so als TIPP,

Man benutzt sie Tag täglich, greift mit ihnen, es sind die Hände, die linke Hand, die rechte Hand, 5 Fingern pro Hand, 10 Gebote einfach und verständlich, und doch scheint es so, als seien sie so schwer zu halten.

Man geht und steht mit ihnen, linker Fuß, rechter Fuß, 10 Zehen, hm, 10 Gebote.
Also könnte man sagen, das was GOTT erschaffen hat, hat “Hand und Fuß.”

Eines im Vertrauen, man kann heute nichts verkaufen, das einem nicht gehört, und schon gar nicht kann man MENSCHEN verkaufen, ein VOLK verkaufen.

Wahrheit ist, dass es ist Wahrheit ist.

weiterführende LINKS:

http://www.michaelwinkler.de/Pranger/290807.html

http://www.ris.bka.gv.at

https://geld21.wordpress.com/2011/04/29/wer-haftet-fur-die-schulden/

https://geld21.wordpress.com/2011/04/13/geld-aus-dem-nichts/

Erklärung zur Geldschöpfung:
gelschöpfung01

b01

b02

b03

b04

Meine Damen und Herren,
Bilder sagen ja mehr, als tausend Worte, sagt man,
handeln wir gemeinsam und zusammen, bevor uns das auch noch der „letzte CENT“ aus unseren Taschen gezogen wird.

Es ist ein Weg, ein gemeinsam Weg, ohne Ausschreitungen, ohne Aufstände, ohne Waffen, ohne Waffengewalt, sonder mit Vernunft, Verstand und vor allem HERZ, ein HERZ von, mit und für GENERATIONEN, ein Weg in und zur Gerechtigkeit.
Unterstütze diesen Weg, und gehen WIR ihn gemeinsam und zusammen, miteinander und füreinander.

Für Österreich, für Europa, für den REST der WELT.
Setzen WIR ein ZEICHEN, ein ZEICHEN des Friedens, für Freiheit, Gerechtigkeit, Ordnung, Sicherheit, Chancengleichheit, Fairness, Menschlichkeit, Menschenwürde, …., und vor allem gerechter Verteilung.

LG
harald matschiner – alias peacemaker
Informatiker, Lehrer, ewig Lernender und vor allem ein einfacher, bescheidener Mensch, aus dem Volk, mit dem Volk, für das Volk
Sprecher des/der GP, Generationen Projekts, Generationen Partei,
Partei ergreifen von, mit und für Generationen